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KONTAKT
KnödelConnection GmbH
Großmarkthalle München

Tel.: 089 340 77 27 90
Fax: 089 340 77 27 99

Postanschrift:
Postfach 75 05 20
81335 München
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AGB

   

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen KnödelConnection GmbH Stand 01.02.2012

§ 1 Geltung der Bedingungen
1. Die Angebote, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma KnödelConnection
GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungs-bedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch
wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegen-
nahme der Ware bzw. der Leistung gelten diese Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungs-bedingungen als angenommen. Soweit der Käufer eigene Allgemeine Geschäftsbe-
dingungen verwendet, die diesen Bedingungen widersprechen, verzichtet er im Vertrags-verhältnis mit der Firma KnödelConnection GmbH auf deren Geltung.
2. Abweichungen von diesen Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Firma KnödelConnection GmbH sie ausdrücklich schriftlich bestätigt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
1. Angebote der Firma KnödelConnection GmbH sind freibleibend und unverbindlich.
Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden.
2. Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

§ 3 Preise
1. Soweit nichts anderes angegeben, sind für Angebote der Firma KnödelConnection
GmbH die Preise zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer maßgebend. Mit
Inkrafttreten neuer Preise der Vorlieferanten werden alle vorangegangenen Preise
ungültig. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.
2. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, frei Haus einschließlich
normaler Verpackung. Bei Lieferungen im Netto-Warenwert unter € 50,00 wird eine
Kostenbeteiligung von € 5,00 zuzügl. Umsatzsteuer erhoben.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit
1. Die von der Firma KnödelConnection GmbH genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Firma KnödelConnection GmbH die Lieferung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmittel, behördliche Anordnungen usw., auch
wenn sie bei Lieferanten der Firma KnödelConnection GmbH oder deren Unter-
lieferanten eintreten – hat die Firma KnödelConnection GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Firma KnödelConnection GmbH, die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der
Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlauffrist hinauszuschieben oder wegen
des nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
3. Die Firma KnödelConnection GmbH ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

§ 5 Gewährleistung
1. Frischware – zum baldigen Verbrauch – ist entsprechend den lebensmittelrechtlichen Bestimmungen einzulagern. Dauerwaren und Konserven sind kühl zu lagern und vor
Nässe zu schützen. Die Haltbarkeitsdauer wird durch die Deckelstanze oder durch Etikettenaufdruck ausgewiesen. Dasselbe gilt für Ware in Dosen und Eimern, die nicht
zum Zwecke der Prüfung gemäß Absatz 3 geöffnet wurden.
3. Der Käufer muß der Firma KnödelConnection GmbH Mängel unverzüglich, spätestens jedoch 3 Tage nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen. Mängel, die
auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind
der Firma KnödelConnection GmbH nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
Die mangelhaften Gegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die Firma KnödelConnection
GmbH bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Pflichten schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber der Firma KnödelConnection GmbH aus.
4. Gewährleistungsansprüche gegen die Firma KnödelConnection GmbH stehen nur
dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma
KnödelConnection GmbH.
2. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu
verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Kosten und Schäden trägt der Käufer.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere Zahlungsverzug - ist
die Firma KnödelConnection GmbH berechtigt, die Ware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen
Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Ware durch die Firma KnödelConnection GmbH liegt – soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung
findet – kein Rücktritt vom Vertrage.

§ 7 Zahlung
1. Soweit nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen der Firma KnödelConnection
GmbH sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Die Firma KnödelConnection GmbH ist berechtigt, auch trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst
auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden,
so ist die Firma KnödelConnection GmbH berechtigt, Zahlung zunächst auf die Kosten,
dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma KnödelConnection GmbH über
den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn
der Scheck eingelöst wird.
3. Gerät der Käufer in Verzug, so ist die Firma KnödelConnection GmbH berechtigt,
von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken
berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in Höhe
von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.
4. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt oder seine
Zahlungen einstellt, oder wenn der Firma KnödelConnection GmbH andere Umstände
bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellten, so ist die Firma KnödelConnection GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch
wenn sie bereits Schecks angenommen hat. Die Firma KnödelConnection GmbH ist
in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zu verlangen.
5. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn
Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Verkäufer ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat oder wenn die Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt worden sind.
6. Der Käufer erklärt sich mit der Verrechnung seiner Forderungen und Verbindlich-
keiten gegenüber der Firma KnödelConnection GmbH einverstanden.

§ 8 Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche wegen Schlechterfüllung aus Unmöglichkeit der Leistung,
aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Firma KnödelConnection GmbH als auch
gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

§ 9 Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
1. Soweit gesetzlich zulässig, ist Regensburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle
sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
2. Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder
werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Verein-
barungen nicht berührt.

 
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